Unionsprimärrechtliche Pflichten der EU-Mitgliedstaaten zum Ausbau der Stromnetze.

Produktbeschreibung

»EU Member State Obligations to Expand the Electricity Grids Based on EU Primary Law« The aim of an internal market for energy, the so-called Energy Union and the de facto changes in electricity production structures require a suitable electricity transmission and distribution grid within the EU Member States. The study demonstrates that the EU provisions on the free movement of goods contain not only an economic and political but a legal obligation for the EU Member States to create and maintain a minimum level of existing electricity infrastructure for the internal market. 

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Hintergrund und Problemstellung - Ansatz und Lücke in der bisherigen Forschung - Methode - Gang der Untersuchung - Bedeutung des Forschungsbeitrags für den gesamteuropäischen Energiehandel und insbesondere auch für die Schweiz

2. Anwendung der Vorschriften zum freien Warenverkehr

Anwendbarkeit der Art. 28 ff. AEUV - Wareneigenschaft - Sonstige Anwendungsvoraussetzungen - Zwischenergebnis und Zusammenfassung

3. Zu einer allgemeinen originären Leistungsdimension

Zum Spannungsfeld von Integration, Solidarität und Souveränität - Zur normativen Grundlage einer allgemeinen originären Leistungsdimension - Ausgestaltung - Zwischenergebnis und Zusammenfassung

4. Zu einer speziellen originären Leistungsdimension für die Ware Strom

Besonderheiten - Zur Rechtfertigung eines Unterlassens des Ausbaus der Stromnetze - Handlungsformen der Mitgliedstaaten zur Erfüllung der Leistungspflicht - Zwischenergebnis und Zusammenfassung

5. Weitere pflichtbegründende Vorschriften

Sonstiges Unionsprimärrecht als Grundlage für eine mitgliedstaatliche Pflicht zum Ausbau der Stromnetze - Art. 4 Abs. 3 EUV - Art. 37 Abs. 1 Unterabs. 1 AEUV - Art. 106 Abs. 1 AEUV i.V.m. 102 AEUV - Zwischenergebnis und Zusammenfassung

6. Ergebnis und Ausblick

Gesamtergebnis - Ausblick - Ergebnisse in Thesen

7. Summary in English

8. R‚sum‚ en fran‡ais

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis 

Autoreninfo

Max Baumgart ist als Assistant Professor in European and national regulation of the energy transitition an der Tilburg University in den Niederlanden tätig. Am dortigen Tilburg Institute for Law, Technology, and Society (TILT) sowie im Rahmen der Climate & Energy Transition Community der Tilburg University befasst sich Herr Dr. Baumgart mit Transformationsprozessen im europäischen und nationalen Wirtschaftsrecht mit besonderem Fokus auf das Energierecht und das Wettbewerbsrecht der digitalen Märkte. Dr. Max Baumgart studierte Rechtswissenschaften in Berlin, Genf und Köln und promovierte an den Universitäten Basel und Köln im Rahmen eines Cotutelle-Programms, gefördert durch die Hanns-Seidel-Stiftung. Sein Rechtsreferendariat absolvierte er u. A. am Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien, der Europäischen Kommission, bei der Energierechtssozietät AssmannPeiffer und beim Gerichtshof der Europäischen Union. Für seine Dissertationsschrift über Pflichten der EU-Mitgliedstaaten zum Ausbau der Stromnetze wurde Max Baumgart mit dem EEX Group Excellence Award for Outstanding Research Papers 2019 ausgezeichnet.